Sachverständigen Meinung ist uns wichtig
„Oberste Priorität für Kreistagsfraktion der Freien Wähler hat die Sicherstellung einer qualitätvollen medizinischen und pflegerischen Versorgung in den Kliniken im gesamten Landkreis Göppingen und das auf hohem Niveau.
Rahmenbedingungen, die sich ohne unser Zutun ständig ändern, zwingen dazu, Wege und Maßnahmen aufzuzeigen, wie dieses Ziel erreicht werden kann.“
Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der Kreistagsfraktion der Freien Wähler, Werner Stöckle, in der Kreistagssitzung vom 02. Oktober 2020 die Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt „Strategische Entwicklung der ALB FILS KLINIKEN GmbH“ eingeleitet.
Stöckle weiter: „Dies ist erfolgt. Jetzt muss, auch in der Öffentlichkeit in aller Breite und Tiefe darüber informiert und in einen Dialog mit der Bevölkerung eingetreten werden.“
Auch angesichts der erheblichen Kritik an der Umsetzung der Medizinstrategie 2015 sehen es die Freien Wähler als zwingend an, durch die Klinikgeschäftsführung jetzt unverzüglich und umfassend, öffentlich über die Sachlage zu informieren und den Meinungsaustausch mit der Bevölkerung zu beginnen.
Die Erkenntnisse daraus müssen bewertet werden und ggf. in den weiteren Beratungs- und Entscheidungsprozess mit einfließen.
Einem 3. Gutachten, einer weiteren Studie bzw. einer ergänzenden sachverständigen Meinung stehen die Freien Wähler nicht im Wege. Eine solche Studie kann für die weitere Meinungsbildung durchaus hilfreich sein.
Die Freien Wähler legen für die Vorlage eines 3. Gutachtens allerdings Wert auf eine zeitliche Vorgabe.
Dem wurde im Beschluss des Kreistags für ein 3. Gutachten gefolgt, wonach dieses möglichst bis spätestens 15. Februar 2021 vorliegen soll.
Wer Gutachter*in sein soll, darüber befindet ein Auswahlgremium, das dem Klinikaufsichtsrat einen Vorschlag unterbreiten wird. Die Besetzung des Auswahlgremiums wird in der VA-Sitzung am 09.10.2020 benannt und nach den Vorstellungen der Freien Wähler besetzt sein. Neben Landrat und Geschäftsführung sollen Aufsichtsrat, Klinikführungskräfte, Vertreter der Stadt Geislingen, der Kreistagsfraktionen und des Betriebsrates für dieses Gremium bestimmt werden.
Erfreulich für die Freien Wähler ist, dass bereits jetzt schon in die Kommunikation mit der Öffentlichkeit eingetreten wird und das nicht nur in einer, sondern in drei Veranstaltungen.